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Nazis in die Peene

Nazis in die Peene

Auch in diesem Jahr gab es eine antifaschistische Mobilisierung am 8.Mai nach Demmin wo Neonazis und andere Rechte jährlich auf geschichtsrevisionistische Art und Weise die Ereignisse vom 8.Mai 1945 in Demmin instrumentalisieren und einen Fackelmarsch veranstalten.

Die Reiseallianz HHgoesMV mobiliserte deshalb zur antifaschistischen Demo und trotz des skandalösen Polizeieinsatzes vom 1. Mai in Schwerin, machten sich ein Bus voll Antifaschist_innen am Sonntag Mittag auf die weite Reise nach Demmin.

Mit Ankunft unseres Busses in Demmin waren wir Polizeischikanen und –gewalt ausgesetzt, Bewegungsfreiheit wurde erneut versucht uns zu versagen. Trotzdem wurde die Demo erfolgreich durchgeführt und einigen Antifaschist_innen gelang es mehrfach im Laufe des Tages sehr nah an die Route zu kommen und die schweigenden und trauernden Nazis aus der Fassung zu bringen.

Wir begrüßen die Vielfalt der gewählten Aktionsformen an diesem Tag ;)

Erneut zeigt sich, dass antifaschistischer Gegenprotest in MV nicht willkommen ist.
Wir lassen uns die Reisefreudigkeit nicht nehmen und werden auch weiterhin nach MV fahren.
8. Mai – wer nicht feiert hat verloren

*Urlaub im Sachsen des Nordens — politische Auswertung des 1. Mai 2016 in Schwerin*

*Urlaub im Sachsen des Nordens — politische Auswertung des 1. Mai 2016 in Schwerin*

Wie angekündigt liefern wir an dieser Stelle eine erweiterte Einschätzung, zum Geschehen rund um die NPD-Demonstration am 1. Mai 2016 in Schwerin.

Dominiert wurde der Tag durch einen Bulleneinsatz der nahezu alle Gegenproteste kriminalisierte und verunmöglichte und für einen reibungslosen Wahlkampfauftakt der NPD sorgte. Die aus Hamburg angereisten Antifaschist*innen wurden wenige Minuten nach Ihrer Ankunft und ohne konsistente Begründung insgesamt fast 8 Stunden festgehalten. Mehr als sechs Stunden und auch während der 420 Nazis umfassende Tross vorbeizog, hielten die Bullen den Kessel direkt auf der Naziroute fest. Bis heute sind kritische journalistische Beiträge die sich dem Tag annehmen rar gesät (einziges Beispiel: taz nord https://www.taz.de/Polizei-Kessel-in-Schwerin/!5298886/) und auch der bürgerliche Einspruch beschränkt sich, der spärlichen Zivilgesellschaft in Schwerin entsprechend, auf sehr wenige vereinzelte Stimmen.

Als „Hamburg goes MV“ haben wir, wie andere antifaschistische Gruppen, dazu aufgerufen anlässlich der NPD-Demonstration zum Landtagswahlkampfauftakt am 1. Mai mit dem Zug nach Schwerin zu fahren.

Als Ergebnis dieser Mobilisierung kamen trotz der verschiedenen anderen
Aktionsmöglichkeiten an diesem ersten Mai-Wochenende über hundert
Menschen verschiedener Spektren zusammen, um gemeinsam an den
verschiedenen Kundgebungen,

Demonstrationen und Aktionen teilzunehmen. Diese Anzahl sehen wir als
Erfolg und als Zeichen eines wachsenden Bewusstseins dafür, dass die zunehmende rassistische Mobilmachung Anlass für eine gesteigerte Mobilität außerhalb klassischer linker Wohlfühlzonen in Hamburg oder Berlin sein muss.

Wenig glücklich über genau diese antifaschistische Reisefreudigkeit zeigten sich wiedermal die Mecklenburg-Vorpommerschen Bullen. Die Einsatzleitung des Tages hat einmal mehr deutlich gemacht, dass nicht rassistische Mobilisierungen, AFD- und NPD-Aufmärsche, sondern vielmehr der Protest dagegen stören. Obwohl diese

Geisteshaltung in Lorenz Caffiers MV zur Normalität gehört, muss immer wieder betont werden, dass wir als antifaschistische Zusammenhänge
momentan nicht nur mit einem wachsenden rassistischen Konsens und Nazi-Mobilisierungen konfrontiert sind, sondern gerade die Bullen immer offensiver ihr politisches Interesse durchsetzen und versuchen antifaschistische Proteste kleinzuhalten. Diese informelle

Allianz aus Rechtsstaat und Rechtsaußen, muss sich nicht einmal ideologisch begründen, dass sie sich strategisch herleitet ist schlimm genug. Hunderte Neonazis auf der Straße stoßen im öffentlichen Bewusstsein eben weniger an, als antifaschistische Gegenwehr und Schlagzeilen von brennenden Mülltonnen und Sperrmüll auf der Straße.

Dass Mensch sich mit dem falschen Vertrauen auf Recht und Gesetz als Ausdruck staatlicher Ordnung, auf dünnem Eis bewegt, stellte sich mal wieder am 1. Mai heraus. Recht ist dann nicht nur beugbar, sondern vernachlässigbar. Konfrontiert mit der enormen Kreativleistung der MVer Bullen, durfte sich die Reisegruppe viele wirre Varianten der Einsatzbegründung anhören. Wir waren uns bereits vor der Anreise nach Schwerin bewusst, dass Protest gegen Neonazis tendenziell unerwünscht ist und sich die Bullen mit weitaus größerem Engagement uns, als dem NPD-Aufmarsch widmen werden. In welchem Maße diese Einschätzung jedoch durch die Praxis übertroffen werden sollte, war selbst uns nicht klar. Noch während des ausgedehnten Prozesses der Durchsuchungen brach jemand kreislaufbedingt zusammen und musste notärztlich versorgt werden. Alle Betroffenen standen die komplette Zeit in der Sonne und wurden von drei Seiten durch Bullen gefilmt. Der Gang zur Toilette wurde von Bullen begleitet, die die Tür offenhielten. Versorgung mit Wasser gab es nicht, erst einige
solidarische Aktivistinnen versorgten uns. Abgestellt in einem aus Wannen auf der Nazistrecke errichteten Freiluftknast durfte jeder der Nazifotografen beim Passieren ihres Aufzugs ungestört auf Fotosafari gehen und Portraits sammeln.

Unser Eindruck des Einsatzes legt zwei Aspekte nah. Erstens, dass die ausführenden Bullen vor Ort meistens selbst nicht wussten wie konkret weiter verfahren werden sollte. Diese Unfähigkeit wurde mehr oder minder gekonnt durch stoisches Ausführen von Anweisungen überspielt. Zweitens aber, sind wir uns aus verschiedenen Gründen recht sicher, dass die Einsatzleitung eine sehr genaue Vorstellung hatte, wie das politische Theater des Tages ablaufen solle. Die polizeiliche Praxis des Tages könnte somit wohl am treffendsten als charakteristische Mischung aus ,widerlich‘ und ,scheiße‘ beschreiben.

Wie sich uns die Lage darstellt, war für den Planungsstab der Bullen von vorneherein klar, dass an diesem Tag nahezu alle Proteste, die nicht zu tiefst staatstragend waren, verunmöglicht werden sollten. Weiter glauben
wir, dass es von vorneherein nicht vorgesehen war, dass die Hamburger Angereisten auch nur eine der angemeldeten Veranstaltungen des Tages erreichen, geschweige denn sich anderweitig durch Schwerin bewegen sollten. Hingegen stand eine reibungslose Wahlkampfdemonstration der NPD in der polizeilichen Planung offensichtlich an erster Stelle.

Wir als mobilisierende Reiseallianz sind uns bis jetzt, zumindest teilweise, im Unklaren, welche der Eskapaden des Tages einem politischen Willen der Bullenführung, und welche schlichtweg organisatorischer Unfähigkeit oder dem augenfälligen Gewaltdrang einzelner Gewaltmonopolisten zuzurechnen ist.

Auch ob die interessanten Einfälle der MVer Polizei aus den Strategiepapieren der frühen 1990er Jahre, oder doch noch aus den Anweisungen der Vorwendezeiten stammen, können wir nur raten.

Eines sollte aber klar sein: nicht trotz, sondern gerade wegen der Widrigkeiten des Tages werden wir wiederkommen. Wenn es außer einem leichten Sonnenbrand etwas vom 1. Mai in Schwerin mitzunehmen gibt, dann die wiederkehrende Erkenntnis, dass Antifaschismus und Antirassismus weder Staat, noch einer wie auch immer gearteten bürgerlichen Öffentlichkeit zu überlassen sind, sondern selbst in die Hand genommen werden müssen. Wenn uns ebendies erschwert werden soll, müssen wir zusätzliche Wege finden, welche der kreativen Rechtsauslegung der Landespolizei MVs auf Augenhöhe begegnen. In diesem Sinne beglückwünschen wir die Aktivist*innen, welche am Sonntag auf ihre Weise zum bunten Protest beitrugen, indem sie die Anreise von Neonazis aus

Richtung Rostock durch ein Lagerfeuer an den Gleisen aufhalten konnten.

*An alle die aufgrund ihres Besuchs am 1. Mai in Schwerin Post von den Bullen, der Staatsanwaltschaft oder anderen Behörden bekommen nochmal die Bitte: meldet euch bei der Roten Hilfe Hamburg! So können wir den Grad der Repression überblicken und ihr bekommt den Support, den ihr braucht. Außerdem empfehlen wir allen Beteiligten ein Gedächtnisprotokoll zu schreiben. Dieses könnt ihr im Anwaltsbüro im Schulterblatt 36 zur sicheren Verwahrung abgeben.*

*Wir machen weiter bis die Scheiße aufhört — Join us in action – Jetzt erst recht*

Hamburg goes MV Mai 2016

Boizenburg – von coolen Kids, überhitzten Bullen und weniger Nazis – Eindrücke von der antifaschistischen Demonstration am 14.03.16

Am Montag den 14.03. fand in Boizenburg zum wiederholten Male eine Demonstration der rassistischen und neonazistischen MVgida mit ca. 100 Teilnehmenden statt. Gegen 19 Uhr belief sich die Anzahl der MVgida-Nazis lediglich auf etwa 25 Personen. Kurz vor Beginn tauchte ein geschlossener Block von ca. 60 Neonazis, mit eigens produziertem Fronttransparent mit der Aufschrift: „Familie-Volk-Heimat. Wir sind Boizenburg“ aus einer Seitenstraße auf dem Marktplatz auf. Wie anhand der Reaktion sich vor Ort befindender Einsatzkräfte ersichtlich war, gelang es der Großgruppe sich im Vorfeld unerkannt zu sammeln und als Demonstrationszug am Auftaktort zu erscheinen.
 
Die Versammlung, mit der in Boizenburg bisher kleinsten Teilnehmer_innenanzahl von rund 100 Personen, setze sich nach dem ersten Redebeitrag von Antje Menzel (Ring Nationaler Frauen) Richtung Stiftstraße in Bewegung. Zu bemerken ist, dass sich im Vergleich zu den vergangenen Neonazi-Aufmärschen weniger Ortsansässige beteiligten. Begleitende Pressevertreter_innen wurden im Laufe der Durchführung durch das Blenden mit Taschenlampen und Übergriffe auf die Kamera an ihrer Arbeit gehindert. Unter Parolen wie „Frei, sozial und national“ oder „Wir wollen keine Asylantenheime“ endete der „Abendspaziergang“, für die zum Teil vermummten Nazis, gegen 21 Uhr wieder am Marktplatz. Die Anzahl der den Aufmarsch begleitenden Beamten belief sich auf etwa 20 Personen.
 
Hamburg goes MV

Um der rechten Hetze nicht die Straße zu überlassen, rief der Zusammenschluss Hamburg goes MV erneut zu einer Gegendemonstration auf, zu der ungefähr 200 Antifaschist_innen kamen. Gut 120 reisten mit Bussen und PKWs aus Hamburg und anderen Städten an. Besonders erfreulich war, dass es dieses Mal auch einen eigenen Aufruf und Mobilisierung aus Boizenburg gab, sodass fast die Hälfte der Demonstrierenden von vor Ort kamen. Dies ist ein beachtlicher Anstieg des aktiven Protestes vor Ort. Nicht nur nahmen viel mehr Boizenburger_innen als bisher an der Demo teil, sie liefen samt eigener Fronttransparente im vorderen Teil der Demo und steuerten eigene Parolen bei. Auf der Zwischenkundgebung gab es zudem einen Redebeitrag eines Boizenburger Aktivisten, welcher dazu aufrief, die Menschen die sich offen gegen Rassismus und Faschismus positionieren, nicht allein zu lassen. Stattdessen soll der Mut aufgebracht werden, selbst Stellung zu beziehen, um Boizenburg nicht weiterhin den Nazis zu überlassen.
Dies zeigt, dass in Boizenburg der Widerstand gegen Nazis und Rassist_innen wächst. Trotz alltäglicher Bedrohung und Einschüchterungsversuchen gegen Aktivist_innen die sich z.B. für Geflüchtete einsetzen, oder sich antifaschistisch positionieren, trauen sich mehr und mehr Boizenburger_innen, den Nazis entgegenzutreten.
 
Bei all dem Erfreulichen an diesem Abend in Boizenburg haben uns die Bullen aus MV ganz schön genervt. Nicht nur, dass wir bereits im Vorfeld mal wieder den gleichen Auflagenbescheid wie die Nazis von MVgida bekamen, auch vor Ort glänzten die Anwesenden Beamt_innen mit unkooperativem und willkürlichem Verhalten. Dies führte dazu, dass unsere Demonstration erst mit über einer Stunde Verspätung starten konnte. Grund hierfür war die, völlig willkürliche und juristisch nicht haltbare, Ablehnung einiger unserer Ordner_innen. Nachdem diese Situation geklärt war und wir endlich mit unserer Demonstration beginnen wollten, hielt es die Polizei für nötig Teilnehmer_innen aus der Versammlung zu ziehen und diese zu kontrollieren. Die anwesenden Anwält_innen (Fettest Dank an dieser Stelle an euch!) bekamen weder den Grund hierfür genannt noch wurden sie zu den betreffenden Personen durch gelassen. Mit Spalier oder besser im Wanderkessel verließen wir schlussendlich gegen 19:30 Uhr den Hafen. Auch hier mussten die Anwält_innen den Bullen erklären, dass der Sinn einer Demonstration ist, von außen wahrnehmbar zu sein und dazu gehört auch, dass die mitgeführten Transparente lesbar sein können und nicht von Uniformierten versperrt werden dürfen. Eng begleitet und an jeder Ecke von den Bullen abgefilmt erreichten wir gegen 20:45 Uhr wieder den Hafen und damit unseren Abschlusskundgebungsort. Wie auch die Male zuvor bedeutet das für die Beamt_innen noch mal voll auffahren zu können oder besser zu wollen. Bei der Abreise der Busse und Autos wurden mehrere Antifaschist_innen festgesetzt und kontrolliert. Auch hier waren die Begründungen vollkommen fadenscheinig und lächerlich.
Die polizeilichen Repressionen gegen die Demonstration richteten sich dieses Mal nicht nur gegen die aus anderen Städten angereisten Antifaschist_innen, sondern auch gegen die Boizenburger_innen. Es war ihnen nicht gestattet die Demonstration vorzeitig auf der Route zu verlassen, selbst wenn diese direkt vor ihrer Haustür vorbei lief. Auch nach der Abschlusskundgebung mussten alle in Boizenburg lebenden Menschen sich mit ihrem Perso ausweisen um den Ort verlassen zu können. Wer dies nicht konnte oder wollte wurde aufgefordert die Stadt zu verlassen.
An dieser Stelle rufen wir noch mal ausdrücklich alle an diesem Abend von Repression betroffenen Menschen dazu auf, sich bei uns unter der Adresse hhgoesmv(ät)nadir.org zu melden. Wenn möglich verschlüsselt und natürlich ohne Namen. Wie immer gilt auch hier: keine Zusammenarbeit mit den Bullen! Anna und Arthur halten das Maul!
 
Diesen Umgang mit Antifaschist_innen kennen wir bereits zu genüge aus Mecklenburg-Vorpommern und anders wo. Dies wird uns nicht daran hindern, weiter gegen Nazis und Rassist_innen auf die Straße zu gehen und ihre Aufmärsche zu verhindern.
Wir kommen wieder – es gibt kein ruhiges Hinterland!
 
Antifa in die Offensive
Hamburg goes MV