HH goes MV lädt zur antifaschistischen Auswärtsfahrt

„TIME TO SAY GOODBYE“

HH goes MV lädt zur antifaschistischen Auswärtsfahrt

Am 1. Mai nach Schwerin
Die NPD ist schwer angeschlagen. Trotz des rassistischen Klimas, welches überall rechte Gruppierungen sowie Parteien seit Monaten befeuert und sie in ihrem Handeln bestärkt, verliert die Partei an Bedeutung. Mecklenburg-Vorpommern bleibt bundesweit ihre letzte verbliebene Landtagsfraktion. Stimmverluste und der Erfolg der neu-rechten “Alternative für Deutschland” (AfD) lassen die rechten Demagog*innen und Schattenboxer*innen der NPD zusehends verzweifeln. Die Demonstration ist daher als Start ihres Landtagswahlkampfs zu verstehen. An diesem Ersten Mai geht es ihnen um einiges und das scheinbar mit aller Unterstützung.

Gute Bedingungen sehen anders aus. Neben den zu erwartenden Stimmverlusten hat die Partei auch noch ein Verbotsverfahren am Hals. Schon einmal hatte sie mit so einem Verfahren zu tun, damals scheiterte es an den von Inlandsgeheimdiensten angeworbenen V-Leuten in der NPD. Die Sorge, als verfassungswidrig eingestuft und somit verboten zu werden, ist berechtigt. Schließlich wurden im Namen der Partei Angsträume geschaffen und politische Gegner*innen bedroht, eingeschüchtert und tätlich angegriffen. Die NPD konnte in letzter Zeit kaum Erfolge vorweisen. Kaum verwunderlich also, dass die Partei von Anfang an die Organisation der rassistischen MVGIDA-Demonstrationen übernommen hat und auch so gut wie keine Anstrengungen machte, dies zu vertuschen. So wurde die erste MVGIDA-Demonstration von Stefan Steiner, NPD- sowie Kameradschaftsaktivist, angemeldet. Die Ordnerstruktur sowie die Technik wurden grundsätzlich von der Nazi-Partei gestellt, Werbung für selbige Demos wurde auf alte NPD-Wahlplakate geklebt und verteilt. Bezeichnend für die Lage der NPD ist auch das Angebot eines gemeinsamen Wahlkampfes an die AfD in Sachsen-Anhalt. Doch kaum jemand möchte noch etwas mit der in die Jahre gekommenen NPD zu tun haben, das Angebot wurde von der AfD abgelehnt. Die NPD steht im Schatten der aktuell überall aufkommenden rassistischen Initiativen. Sie ist ein gebranntes Kind, das selbst von Gleichgesinnten kaum noch ernst genommen wird.
Ganz anders sieht es allerdings in vielen Dörfern, Gemeinden und Städten von M-V aus. Die NPD hat über viele Jahre feste Strukturen geschaffen und ist oft akzeptierter Teil der Gemeinschaft. Sie ist in der zweiten Legislaturperiode im Landtag vertreten und hat insgesamt 53 Plätze in den Kreistagen, sowie Stadt- und Gemeindevertretungen inne. Das bedeutet auch ein nicht zu unterschätzendes Stammwähler*innenpotential, das ihren Aufenthalt im Schweriner Schloss um eine weitere Amtszeit verlängern könnte. Die NPD hat sich im Hinterland einiges aufgebaut, was ihr in anderen Bundesländern nicht gelang. Der Kauf unzähliger Immobilien in M-V trug dazu bei, dass die rechtsradikale Partei zum Stadtbild gehört, mit all ihren Funktionären und Angeboten. Doch NPD-Mitglieder waren beteiligt an koordinierten Angriffen auf alternative Hausprojekte oder nicht-rechte Personen. Der Partei-eigene Ordnerdienst gilt als äußerst gewaltbereit und wird im ganzen Bundesgebiet eingesetzt, um am Rande von Veranstaltungen unliebsame Journalist*innen sowie potentielle Gegner*innen einzuschüchtern und auch anzugreifen. Inzwischen bundesweit bekannt ist das “Nazidorf” Jamel bei Grevesmühlen, das Thing-Haus oder die vielen gewalttätigen Kameradschaften. Viele dieser Strukturen erfahren direkte Unterstützung durch die NPD. Würde sie den Wiedereinzug in den Landtag nicht schaffen, wäre das ein herber Schlag für die Nazi-Szene in Mecklenburg-Vorpommern.

Verständlich also dass die Partei unbedingt weiterhin ihren Platz im Schweriner Schloss sichern will. Während mit dem erneut bestätigtem Spitzenkandidaten und verurteilten Volksverhetzer Udo Pastörs und dem Fraktionsvorsitzenden und wegen Körperverletzung verurteilen Stefan Köster zwei langjährige Nazi-Aktivisten als Redner fungieren sollen, ist auch ein Auftritt des Bundesparteivorsitzenden Frank Franz angekündigt. Dies ist ein weiterer Beleg dafür, dass dieser Aufmarsch überregional eine bedeutende Rolle spielt, deutschlandweit hofft die NPD auf die Haltung ihrer letzten Bastion. Sollte sie diese verlieren, droht ihr möglicherweise bald der Abrutsch in die Bedeutungslosigkeit. Hier ist es an uns, bei dieser Entwicklung nachzuhelfen. Wir kämpfen weitere für eine emanzipatorische Gesellschaft und wollen dafür, dass die neofaschistischen Umtriebe der NPD gestoppt werden.

Und zum 8. Mai nach Demmin
Am 8. Mai 1945 kapitulierte die deutschen Wehrmacht und damit Nazi-​Deutschland. Nach sechs langen Jahren des Krieges war ein Morden beendet, welches es so noch nie in der menschlichen Geschichte gegeben hatte. Über 70 Millionen Menschen starben, darunter sechs Millionen Jüd*innen, die mit menschenverachtender Grausamkeit ermordet wurden. Das Anzünden und Brandschatzen ganzer Dörfer und Ortschaften, das Ermorden von Zivilist*innen sowie das Erschießen von Kriegsgefangenen – die Ausplünderung ganzer Landstriche und nicht zuletzt der industriell geführte Massenmord an Millionen Jüd*innen und anderen Minderheiten waren das Ergebnis der Umsetzung der verbrecherischen Ideologie der Nazis.

Zunehmend wird der 8. Mai als „Tag der Befreiung“ in Frage gestellt. Gezielt versuchen Nazis die Verbrechen der Wehrmacht, der SS, der Gestapo und anderer Mordtrupps zu relativieren und den Vormarsch der Roten Armee in Mecklenburg und Vorpommern zu stigmatisieren.

Am 8. Mai wolllen zum zehnten Mal in Folge hunderte Nazis durch die Peenestadt Demmin marschieren, um die Geschichte zu verdrehen. Längst hat sich dieser Aufmarsch fest im Terminkalender der Naziszene Mecklenburg-​Vorpommerns etabliert. Lassen wir sie nicht ungestört ihren Geschichtsrevisionismus verbreiten.

Neonazis und Rassist_innen entschlossen entgegentreten!
Als antifaschistische Reise-Allianz wollen wir nicht nur Boizenburg in den Fokus nehmen, sondern die antifaschistischen Initiativen in ganz MV supporten. Deshalb wollen wir gemeinsam mit euch die Neonaziaufmärsche am 01. Mai in Schwerin und am 08. Mai in Demmin verhindern. Wir werden gemeinsam aus Hamburg anreisen und den Nazis in den Arsch treten!

Antifa in die Offensive

01.05. Schwerin – gemeinsame Zuganreise aus Hamburg: Treffen 7:50 Uhr am Reisezentrum
Mehr Infos: https://a19schwerin.wordpress.com/

08.05. Demmin – zusammen aus Hamburg mit dem Bus nach Demmin. Infos folgen!
Mehr Infos: http://ino.blogsport.de/

www.hhgoesmv.blogsport.de / hhgoesmv@nadir.org