16.09.2016 Rote Flora: Die AfD – Beobachtungen und Analysen aus antifaschistischer Sicht

Mit dem Sprung ins Mecklenburg-Vorpommersche Landesparlament hat die AFD Anfang September die NPD am rechten Rand abgelöst. Dass sich nahezu ein Viertel der WählerInnen für eine der beiden Parteien und deren grundlegend rassistischen und nationalistischen Ideenwelt entschieden haben, sehen wir als überaus guter Grund sich weiterhin tiefgreifend und handfest mit dem Phänomen AfD auseinander zu setzen.

Kommenden Freitag, den 16. September referiert der Journalist und Autor Andreas Speit im Rahmen des allmonatlichen Antifa-Tresens in der Roten Flora aus antifaschistischer Sicht zum Thema AfD . Los geht es um 19 Uhr in der EX-Vokü, im Anschluss wie immer Getränke, Musik, Schnacken und Terasse – eine super Sache.

http://antifatresen.blogsport.eu/

Nazis in die Peene

Nazis in die Peene

Auch in diesem Jahr gab es eine antifaschistische Mobilisierung am 8.Mai nach Demmin wo Neonazis und andere Rechte jährlich auf geschichtsrevisionistische Art und Weise die Ereignisse vom 8.Mai 1945 in Demmin instrumentalisieren und einen Fackelmarsch veranstalten.

Die Reiseallianz HHgoesMV mobiliserte deshalb zur antifaschistischen Demo und trotz des skandalösen Polizeieinsatzes vom 1. Mai in Schwerin, machten sich ein Bus voll Antifaschist_innen am Sonntag Mittag auf die weite Reise nach Demmin.

Mit Ankunft unseres Busses in Demmin waren wir Polizeischikanen und –gewalt ausgesetzt, Bewegungsfreiheit wurde erneut versucht uns zu versagen. Trotzdem wurde die Demo erfolgreich durchgeführt und einigen Antifaschist_innen gelang es mehrfach im Laufe des Tages sehr nah an die Route zu kommen und die schweigenden und trauernden Nazis aus der Fassung zu bringen.

Wir begrüßen die Vielfalt der gewählten Aktionsformen an diesem Tag ;)

Erneut zeigt sich, dass antifaschistischer Gegenprotest in MV nicht willkommen ist.
Wir lassen uns die Reisefreudigkeit nicht nehmen und werden auch weiterhin nach MV fahren.
8. Mai – wer nicht feiert hat verloren

*Urlaub im Sachsen des Nordens — politische Auswertung des 1. Mai 2016 in Schwerin*

*Urlaub im Sachsen des Nordens — politische Auswertung des 1. Mai 2016 in Schwerin*

Wie angekündigt liefern wir an dieser Stelle eine erweiterte Einschätzung, zum Geschehen rund um die NPD-Demonstration am 1. Mai 2016 in Schwerin.

Dominiert wurde der Tag durch einen Bulleneinsatz der nahezu alle Gegenproteste kriminalisierte und verunmöglichte und für einen reibungslosen Wahlkampfauftakt der NPD sorgte. Die aus Hamburg angereisten Antifaschist*innen wurden wenige Minuten nach Ihrer Ankunft und ohne konsistente Begründung insgesamt fast 8 Stunden festgehalten. Mehr als sechs Stunden und auch während der 420 Nazis umfassende Tross vorbeizog, hielten die Bullen den Kessel direkt auf der Naziroute fest. Bis heute sind kritische journalistische Beiträge die sich dem Tag annehmen rar gesät (einziges Beispiel: taz nord https://www.taz.de/Polizei-Kessel-in-Schwerin/!5298886/) und auch der bürgerliche Einspruch beschränkt sich, der spärlichen Zivilgesellschaft in Schwerin entsprechend, auf sehr wenige vereinzelte Stimmen.

Als „Hamburg goes MV“ haben wir, wie andere antifaschistische Gruppen, dazu aufgerufen anlässlich der NPD-Demonstration zum Landtagswahlkampfauftakt am 1. Mai mit dem Zug nach Schwerin zu fahren.

Als Ergebnis dieser Mobilisierung kamen trotz der verschiedenen anderen
Aktionsmöglichkeiten an diesem ersten Mai-Wochenende über hundert
Menschen verschiedener Spektren zusammen, um gemeinsam an den
verschiedenen Kundgebungen,

Demonstrationen und Aktionen teilzunehmen. Diese Anzahl sehen wir als
Erfolg und als Zeichen eines wachsenden Bewusstseins dafür, dass die zunehmende rassistische Mobilmachung Anlass für eine gesteigerte Mobilität außerhalb klassischer linker Wohlfühlzonen in Hamburg oder Berlin sein muss.

Wenig glücklich über genau diese antifaschistische Reisefreudigkeit zeigten sich wiedermal die Mecklenburg-Vorpommerschen Bullen. Die Einsatzleitung des Tages hat einmal mehr deutlich gemacht, dass nicht rassistische Mobilisierungen, AFD- und NPD-Aufmärsche, sondern vielmehr der Protest dagegen stören. Obwohl diese

Geisteshaltung in Lorenz Caffiers MV zur Normalität gehört, muss immer wieder betont werden, dass wir als antifaschistische Zusammenhänge
momentan nicht nur mit einem wachsenden rassistischen Konsens und Nazi-Mobilisierungen konfrontiert sind, sondern gerade die Bullen immer offensiver ihr politisches Interesse durchsetzen und versuchen antifaschistische Proteste kleinzuhalten. Diese informelle

Allianz aus Rechtsstaat und Rechtsaußen, muss sich nicht einmal ideologisch begründen, dass sie sich strategisch herleitet ist schlimm genug. Hunderte Neonazis auf der Straße stoßen im öffentlichen Bewusstsein eben weniger an, als antifaschistische Gegenwehr und Schlagzeilen von brennenden Mülltonnen und Sperrmüll auf der Straße.

Dass Mensch sich mit dem falschen Vertrauen auf Recht und Gesetz als Ausdruck staatlicher Ordnung, auf dünnem Eis bewegt, stellte sich mal wieder am 1. Mai heraus. Recht ist dann nicht nur beugbar, sondern vernachlässigbar. Konfrontiert mit der enormen Kreativleistung der MVer Bullen, durfte sich die Reisegruppe viele wirre Varianten der Einsatzbegründung anhören. Wir waren uns bereits vor der Anreise nach Schwerin bewusst, dass Protest gegen Neonazis tendenziell unerwünscht ist und sich die Bullen mit weitaus größerem Engagement uns, als dem NPD-Aufmarsch widmen werden. In welchem Maße diese Einschätzung jedoch durch die Praxis übertroffen werden sollte, war selbst uns nicht klar. Noch während des ausgedehnten Prozesses der Durchsuchungen brach jemand kreislaufbedingt zusammen und musste notärztlich versorgt werden. Alle Betroffenen standen die komplette Zeit in der Sonne und wurden von drei Seiten durch Bullen gefilmt. Der Gang zur Toilette wurde von Bullen begleitet, die die Tür offenhielten. Versorgung mit Wasser gab es nicht, erst einige
solidarische Aktivistinnen versorgten uns. Abgestellt in einem aus Wannen auf der Nazistrecke errichteten Freiluftknast durfte jeder der Nazifotografen beim Passieren ihres Aufzugs ungestört auf Fotosafari gehen und Portraits sammeln.

Unser Eindruck des Einsatzes legt zwei Aspekte nah. Erstens, dass die ausführenden Bullen vor Ort meistens selbst nicht wussten wie konkret weiter verfahren werden sollte. Diese Unfähigkeit wurde mehr oder minder gekonnt durch stoisches Ausführen von Anweisungen überspielt. Zweitens aber, sind wir uns aus verschiedenen Gründen recht sicher, dass die Einsatzleitung eine sehr genaue Vorstellung hatte, wie das politische Theater des Tages ablaufen solle. Die polizeiliche Praxis des Tages könnte somit wohl am treffendsten als charakteristische Mischung aus ,widerlich‘ und ,scheiße‘ beschreiben.

Wie sich uns die Lage darstellt, war für den Planungsstab der Bullen von vorneherein klar, dass an diesem Tag nahezu alle Proteste, die nicht zu tiefst staatstragend waren, verunmöglicht werden sollten. Weiter glauben
wir, dass es von vorneherein nicht vorgesehen war, dass die Hamburger Angereisten auch nur eine der angemeldeten Veranstaltungen des Tages erreichen, geschweige denn sich anderweitig durch Schwerin bewegen sollten. Hingegen stand eine reibungslose Wahlkampfdemonstration der NPD in der polizeilichen Planung offensichtlich an erster Stelle.

Wir als mobilisierende Reiseallianz sind uns bis jetzt, zumindest teilweise, im Unklaren, welche der Eskapaden des Tages einem politischen Willen der Bullenführung, und welche schlichtweg organisatorischer Unfähigkeit oder dem augenfälligen Gewaltdrang einzelner Gewaltmonopolisten zuzurechnen ist.

Auch ob die interessanten Einfälle der MVer Polizei aus den Strategiepapieren der frühen 1990er Jahre, oder doch noch aus den Anweisungen der Vorwendezeiten stammen, können wir nur raten.

Eines sollte aber klar sein: nicht trotz, sondern gerade wegen der Widrigkeiten des Tages werden wir wiederkommen. Wenn es außer einem leichten Sonnenbrand etwas vom 1. Mai in Schwerin mitzunehmen gibt, dann die wiederkehrende Erkenntnis, dass Antifaschismus und Antirassismus weder Staat, noch einer wie auch immer gearteten bürgerlichen Öffentlichkeit zu überlassen sind, sondern selbst in die Hand genommen werden müssen. Wenn uns ebendies erschwert werden soll, müssen wir zusätzliche Wege finden, welche der kreativen Rechtsauslegung der Landespolizei MVs auf Augenhöhe begegnen. In diesem Sinne beglückwünschen wir die Aktivist*innen, welche am Sonntag auf ihre Weise zum bunten Protest beitrugen, indem sie die Anreise von Neonazis aus

Richtung Rostock durch ein Lagerfeuer an den Gleisen aufhalten konnten.

*An alle die aufgrund ihres Besuchs am 1. Mai in Schwerin Post von den Bullen, der Staatsanwaltschaft oder anderen Behörden bekommen nochmal die Bitte: meldet euch bei der Roten Hilfe Hamburg! So können wir den Grad der Repression überblicken und ihr bekommt den Support, den ihr braucht. Außerdem empfehlen wir allen Beteiligten ein Gedächtnisprotokoll zu schreiben. Dieses könnt ihr im Anwaltsbüro im Schulterblatt 36 zur sicheren Verwahrung abgeben.*

*Wir machen weiter bis die Scheiße aufhört — Join us in action – Jetzt erst recht*

Hamburg goes MV Mai 2016

Was war das für 1 Mai?!

Was war das für 1 Mai?!

Kurz-Statement von HHgoesMV zum 1. Mai in Schwerin:

Bereits im Vorfeld wurde deutlich, dass die Stadt Schwerin alles daran setzte der NPD eine störungsfreie 1.Mai-Demonstrationen zu gewähren, indem sie eine bereits angemeldete Kundgebung des DGB gerichtlich untersagte und der NPD eine öffentlichkeitswirksame Route durch die Innenstadt Schwerin ermöglichte.
Die Polizei setzte diese Politik am Tag fort, indem sie für Antifaschist_innen aller Spektren das Recht auf
Versammlungsfreiheit faktisch aussetzte und all jene mit willkürlichen Maßnahmen drangsalierte.
So wurden auch wir zusammen mit ca. 100 Antifaschist_innen aus Norddeutschland auf dem Weg zu einer angemeldeten Versammlung für über 7 Stunden in Gewahrsam genommen. Die polizeilichen Angaben zu den Gründen dieses stundenlangen Freiheitsentzugs waren und sind widersprüchlich und
lächerlich.

Fakt ist, dass genau dieses Vorgehen, auf ein Neues, die besondere Wichtigkeit unterstreichen, Antifaschismus und Antirassismus, weder Staat, noch Stadt zu überlassen, sondern selbst in die Hand zu nehmen. Wenn uns das schwerer gemacht wird müssen wir eben zusätzliche Wege finden, welche der kreativen Rechtsauslegung der Landespolizei auf Augenhöhe begegnen. Dass 130 Menschen am 1. Mai dem Aufruf gefolgt sind nach Schwerin zu reisen, beweist uns, dass das Bewußtsein dafür steigt, aus den linken Wohlfühlzonen in die Problemregionen zu fahren.

Nichts desto trotz haben wir das Beste aus den Schikanen gemacht und möchten uns an dieser Stelle bei allen Antifaschist_innen bedanken, die an diesem Tag dabei waren und für die solidarische und gute Stimmung
gesorgt haben.

Wir wünschen allen verletzten Genoss_innen gute Besserung und hoffen auf schnelle Erholung und senden
solidarische Grüße an alle die sich am 1. Mai den Nazis in den Weg gestellt haben.

Expect us!Antifa in die Offensive!

-Wir bitten alle, die mit uns im Kessel waren, ein Gedächtnisprotokoll zu schreiben und dies sicher aufzubewahren (Vorlage: http://rotehilfebremen.blogsport.de/images/Protokoll.pdf).

-Sobald ihr Post bekommen solltet, meldet euch bitte bei der Roten Hilfe Hamburg
(https://systemausfall.org/rhhh/)

-Bei Fragen und Unsicherheiten könnt ihr euch (am besten verschlüsselt) melden unter: hhgoesmv@nadir.org

-Eine längere Auswertung unsererseits zum 1. Mai wird noch folgen.
Erstmal fahren wir am Sonntag mit dem Bus nach Demmin.
Bustickets gibt es Freitag im Schwarzmarkt, bis Samstag im Schanzenbuchladen und auch am Freitag nach dem Konzert in der Roten Flora.

Berichte:
https://linksunten.indymedia.org/de/node/177943
http://astwestmecklenburg.blogsport.eu/2016/05/03/skandaloeser-polizeieinsatz-bei-npd-aufmarsch-in-schwerin/
http://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2016/05/04/der-braune-1-mai-zwischen-ausschreitungen-und-flops_21559
https://www.facebook.com/note.php?note_id=568582373322033
http://www.endstation-rechts.de/news/kategorie/npd/artikel/volkserhalt-fuer-die-deutschen-in-deutschland-npd-marschiert-durch-schwerin.html

Fotos:
https://secure.flickr.com/photos/neysommerfeld/sets/72157667800953616
https://secure.flickr.com/photos/fabianschumann/sets/72157667804549626

Am 8. Mai nach Demmin!

Nach Schwerin ist vor Demmin! Trotz der Schikanen der Bullen am 1. Mai in Schwerin lassen, wir es uns nicht nehmen am kommenden Sonntag wieder nach MV zu fahren. Diesmal geht es nach Demmin:

Am 8. Mai nach Demmin!

Am 8. Mai 1945 kapitulierte die deutschen Wehrmacht und damit Nazi-Deutschland. Nach sechs langen Jahren des Krieges war ein Morden beendet, welches es so noch nie in der menschlichen Geschichte gegeben hatte. Über 70 Millionen Menschen starben, darunter sechs Millionen Jüd*innen, die mit menschenverachtender Grausamkeit ermordet wurden. Das Anzünden und Brandschatzen ganzer Dörfer und Ortschaften, das Ermorden von Zivilist*innen sowie das Erschießen von Kriegsgefangenen – die Ausplünderung ganzer Landstriche und nicht zuletzt der industriell geführte Massenmord an Millionen Jüd*innen und anderen Minderheiten waren das Ergebnis der Umsetzung der verbrecherischen Ideologie der Nazis.

Zunehmend wird der 8. Mai als „Tag der Befreiung“ in Frage gestellt. Gezielt versuchen Nazis die Verbrechen der Wehrmacht, der SS, der Gestapo und anderer Mordtrupps zu relativieren und den Vormarsch der Roten Armee in Mecklenburg und Vorpommern zu stigmatisieren.

Am 8. Mai wolllen zum zehnten Mal in Folge hunderte Nazis durch die Peenestadt Demmin marschieren, um die Geschichte zu verdrehen. Längst hat sich dieser Aufmarsch fest im Terminkalender der Naziszene Mecklenburg-Vorpommerns etabliert. Lassen wir sie nicht ungestört ihren Geschichtsrevisionismus verbreiten.

Neonazis und Rassist_innen entschlossen entgegentreten!
Als antifaschistische Reise-Allianz wollen wir nicht nur Boizenburg und Schwerin in den Fokus nehmen, sondern die antifaschistischen Initiativen in ganz MV supporten. Deshalb wollen wir gemeinsam mit euch den Neonaziaufmärsche am 08. Mai in Demmin verhindern. Wir werden gemeinsam aus Hamburg anreisen und den Nazis in den Arsch treten!

Antifa in die Offensive

08.05. Demmin – gemeinsame Busanreise aus Hamburg. Treffpunkt um 13:00 S-Sternschanze. Tickets gibts für 10 € am Bus, im Infoladen Schwarzmarkt oder der Schanzenbuchhandlung.

Mehr Infos: http://ino.blogsport.de/
https://linksunten.indymedia.org/de/node/176516

www.hhgoesmv.blogsport.de / hhgoesmv@nadir.org